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   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.1997 - 20 A 7181/95   

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https://dejure.org/1997,10092
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.1997 - 20 A 7181/95 (https://dejure.org/1997,10092)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.04.1997 - 20 A 7181/95 (https://dejure.org/1997,10092)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. April 1997 - 20 A 7181/95 (https://dejure.org/1997,10092)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorflutfunktion; Gewässer; Grundstück; Straßenseitengraben

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 29.11.1990 - 7 U 125/90

    Verletzung; Öffentlich-rechtliche Gewässer-Unterhaltungspflicht; Deliktsrecht;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.1997 - 20 A 7181/95
    Die Befürworter einer Beschränkung des Vorflutbegriffs auf das in geregeltem Lauf zufließende Wasser, vgl. OLG Köln, Urteil vom 29. November 1990 - 7 U 125/90 -, ZfW 1991, 259; Burghartz, WHG und LWG, 2. Aufl., § 1 LWG Rdnr. 3, nehmen für ihre Rechtsauffassung Bezug auf die Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zum Begriff der "Vorflut".
  • VG Minden, 03.12.2004 - 8 K 85/04

    Straßenseitengräben als Gewässer

    Diese wies den Widerspruch der Klägerin mit Bescheid vom 05.12.2003 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des OVG NRW zurück, das sich in seinem Urteil vom 17.09.1997, Az. 20 A 7181/95, mit der Frage der Gewässereigenschaft von Straßenseitengräben befasst hat.

    Die Kammer folgt insoweit den Grundsätzen, die das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 17.04.1997 - 20 A 7181/95 - zur Feststellung der Gewässereigenschaft von Straßenseitengräben aufgestellt hat und nimmt, zumal diese auch schon im Widerspruchsbescheid dargelegt worden sind, zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die Begründung des Urteils insoweit Bezug.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.10.1997 - 7 A 123/94

    Plangeber; Naturschutzgebiet; Planungsermessen; Schutzwürdige Interessen der

    vgl. zu diesem Verständnis der Vorflutfunktion eines Gewässers: OVG NW, Urteil vom 17. April 1997 - 20 A 7181/95 -.
  • VG Greifswald, 11.12.2014 - 3 A 945/13

    Verpflichtung zur Feststellung eines Gewässers zweiter Ordnung

    Es ist umstritten, ob für die Annahme einer Vorflutfunktion bereits ein ungeregelter "wilder" Zufluss ausreicht (Czychowski/Reinhardt, WHG, 11. Auflage 2014, § 2 Rn. 20; Breuer, Öffentliches und privates Wasserrecht, 3. Auflage 2004, Rn. 148) oder ob ein gezielter Zufluss durch Rohrleitungen oder Dränagen erforderlich ist (OLG Köln, Urt. v. 29.11.1990 - 7 U 125/90 -, juris Rn. 19; OVG Münster, Urt. v. 17.04.1997 - 20 A 7181/95 -, juris Rn. 27; Sauthoff in: ders./Witting, Straßen- und Wegegesetz M-V, Stand 09/2012, § 2 Rn. 12 zu § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 LWaG; offen gelassen vom BGH, Urt. v. 22.11.2001 - III ZR 322/00 -, juris Rn. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.01.1998 - 20 A 4658/97
    vgl. OVG NW, Urteil vom 17. April 1997 - 20 A 7181/95 -.
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